Darlehen für unabweisbare vom Regelbedarf umfasste Bedarfe

Intro

Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden, wird den Leistungsberechtigten bei entsprechendem Nachweis ein Darlehen gewährt.

Präventiv ist die Beratung der eLB beim Themenbereich Stromkosten auf das Angebot der Energieagentur Region Göttingen zu richten. Dort kann eine kostenlose Haushaltsenergieberatung angefordert werden.
Für die Ersatzbeschaffung eines Kühlschranks gilt weiterhin das Verfahren gemäß Rundschreiben 2/2015.

Recht

§ 24 Abs. 1 SGB II (Internetlink)

§ 42a SGB II (Internetlink)

RS Nr. 02/2015: Stromspar-Check – Kühlgerätetausch durch die Energieagentur Region Göttingen, Ersatzbeschaffung gem. § 24 Abs. 1 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 09/2015 Stadt)

RS Nr. 15/2018: Auswahl der Darlehensnehmer bei der Gewährung von Darlehen

RS Nr. 06/2013: Übernahme der Passbeschaffungskosten für Drittstaatsangehörige nach § 24 Abs. 1 i.V.m. § 42a SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 12/2013 Stadt)

RS Nr. 12/2011: Sonstige SGB II-Änderungen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII (entspricht: Vfg. Nr. 15/2011 Stadt)

RS Nr. 07/2011: SGB II-Änderungen in den Bereichen Zuständigkeit und Verfahren (entspricht: Vfg. Nr. 17/2011 Stadt)

RS Nr. 18/2009: Kein Darlehen für Zahnersatz gemäß § 23 Abs. 1 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 24/2009 Stadt)

 

Formulare und Vorlagen in comp.ASS

Dokumentenname Erläuterung Ablageort
Ablehnung Darlehen Zahnersatz Ablehnungsbescheid Zahnersatz Briefeditor unter Darlehen
Darlehen gem. § 24 I unabweisbarer Bedarf Bewilligungsbescheid Briefeditor unter Darlehen
Stromsparcheck Infoblatt LSB-Modul