Übergang Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und SGB II

Intro

Der Prozess des Fallübergangs zwischen dem Asylleistungsbereich und dem SGB II-Bereich (und umgekehrt) ist mit dem Fachbereich Soziales des Landkreises Göttingen abgestimmt. Auf dieser Seite sind die wesentlichen Informationen enthalten.

Beachten Sie auch unsere Informationen zu Dolmetschern auf der IFK/LSB-TS Dolmetscher.

Beachten Sie weiterhin auch alle weiteren Informationen zum Thema Ausländer auf der LSB-Themenseite Ausländer, sowie auf der IFK-Themenseite Migration.

Vgl. auch die TS Fallzuordnungen und Fallübergaben.

Formulare und Vorlagen in comp.ASS

Dokumentenname Erläuterungen Ablageort
Ablehnung Arztrechnung ab SGB II-Bezug Ablehnungsbescheid für Kostenübernahme einer Krankenbehandlung/stationäre Behandlung aus AsylbLG, da SGB II-Leistungsbezug besteht und eine gesetzliche Krankenversicherung Briefeditor unter AsylbLG
Abl. Übersetzungskosten Dokumente Ablehnungsbescheid für die Beantragung von Übersetzungskosten von Dokumenten Briefeditor
Kurzantrag SGB II für Asylbewerber Kurzantrag auf SGB II-Leistungen beim Rechtskreiswechsel AsylbLG ins SGB II Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
Übergabeprotokoll Asyl-SGBII-SGBXII Übergabeprotokoll zur Dokumentation der wesentlichen Einzelfallinformationen beim Rechtskreiswechsel AsylbLG ins SGB II Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
Schweigepflichtentbindung AsylbLG Datenschutzrechtliche Einverständniserklärung zur bestimmten Datennutzung beim Rechtskreiswechsel AsylbLG ins SGB II in DE-UKR Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
Vorl. KK-Wahlrecht vereinf. Verfahren Information zum vereinfachten Krankenkassenwahlrecht und Möglichkeit eine Krankenkasse zu wählen DE-UKR Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
NUK Nutzungsverfügung Zuweisung der/des Leistungsberechtigten zu einer NUK und Bezifferung der Nutzungsgebühren lt. Gebührensatzung des LK Göttingen vom 10.02.2023 Briefeditor
NUK Abtretungserklärung Vereinbarung, nach der die anfallenden Unterbringungskosten (KdU, Verpflegung und Haushaltsstrom) an den Betreiber gezahlt werden sollen Briefeditor
NUK Übertragung wohlverstandenes Interesse Feststellung, dass die Übertragung von Sozialleistungen (Geldleistungen) im wohlverstandenen Interesse des Leistungsempfängers liegt Briefeditor
NUK Kostenaufstellung Vordruck für die Berechnung der tatsächlich angefallenen Kosten während des Aufenthalts in der NUK Termin-Druckrollbalken

Formulare und Vorlagen in OPEN

Dokumentenname Erläuterungen Ablageort''
Ablehnung Arztrechnung ab SGB II-Bezug Ablehnungsbescheid für Kostenübernahme einer Krankenbehandlung/stationäre Behandlung aus AsylbLG, da SGB II-Leistungsbezug besteht und eine gesetzliche Krankenversicherung Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Abl. Übersetzungskosten Dokumente Ablehnungsbescheid für die Beantragung von Übersetzungskosten von Dokumenten Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Kurzantrag SGB II für Asylbewerber Kurzantrag auf SGB II-Leistungen beim Rechtskreiswechsel AsylbLG ins SGB II Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Anträge
Übergabeprotokoll Asyl-SGBII-SGBXII Übergabeprotokoll zur Dokumentation der wesentlichen Einzelfallinformationen beim Rechtskreiswechsel AsylbLG ins SGB II Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Schweigepflichtentbindung AsylbLG Datenschutzrechtliche Einverständniserklärung zur bestimmten Datennutzung beim Rechtskreiswechsel AsylbLG ins SGB II in DE-UKR Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Verwaltung LSB
Vorl. KK-Wahlrecht vereinf. Verfahren Information zum vereinfachten Krankenkassenwahlrecht und Möglichkeit eine Krankenkasse zu wählen DE-UKR Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/KV/RV
NUK Nutzungsverfügung Zuweisung der/des Leistungsberechtigten zu einer NUK und Bezifferung der Nutzungsgebühren lt. Gebührensatzung des LK Göttingen vom 10.02.2023 Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
NUK Abtretungserklärung Vereinbarung, nach der die anfallenden Unterbringungskosten (KdU, Verpflegung und Haushaltsstrom) an den Betreiber gezahlt werden sollen Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
NUK Übertragung wohlverstandenes Interesse Feststellung, dass die Übertragung von Sozialleistungen (Geldleistungen) im wohlverstandenen Interesse des Leistungsempfängers liegt Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer