Vorläufigkeit

Intro

Über die Erbringung von Geld- und Sachleistungen ist gem. § 41a SGB II vorläufig zu entscheiden, wenn zur Feststellung der Voraussetzungen des Anspruchs auf Geld- und Sachleistungen voraussichtlich längere Zeit erforderlich ist und die Voraussetzungen für den Anspruch mit hinreichender Wahrscheinlichkeit vorliegen oder ein Anspruch auf Geld- und Sachleistungen dem Grunde nach besteht und zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich ist.

Mit § 41 a SGB II möchte der Gesetzgeber erreichen, dass der eLb möglichst frühzeitig die existenzsichernden SGB II-Leistungen erhält, obwohl deren Voraussetzungen noch nicht abschließend geklärt werden konnten.

Formulare und Vorlagen in comp.ASS

Dokumentenname Erläuterung Ablageort
Anforderung Unterlagen abschl. Festst.   Briefeditor unter lfd. LSB
Anforderung Unterlagen abschl.Fests. Erin   Briefeditor unter lfd. LSB
Anforderung Unterlagen Selbst. endgültige Fest   Briefeditor unter lfd. LSB
Anforderung Unterlagen Selbst. EndgültigeFest E   Briefeditor unter lfd. LSB
Endg. Festst. vorl. L. mit 0€-Monaten   Briefeditor unter lfd. LSB
Endg. Festst. vorl. Leistungen   Briefeditor unter lfd. LSB
vorl. Zahlungseinstellung   Briefeditor unter lfd. LSB
vorl. Bewilligung Umstellung abschl. Bew.   Briefeditor unter lfd. LSB
Abl. Übersetzungskosten Dokumente Ablehnungsbescheid für die Beantragung von Übersetzungskosten von Dokumenten Briefeditor
EK Selbständige - abschließ. EK-Nachweis 2012   Termin-Druckrollbalken unter Einkommen

Formulare und Vorlagen in OPEN

Dokumentenname Ablageort
Anforderung Unterlagen abschl. Festst. Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Vorläufigkeit
Anforderung Unterlagen abschl.Fest. Erinnerung Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Vorläufigkeit
Anforderung Unterlagen Selbst. abschl. Festst. Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Selbständige
Anforderung Unterlagen Selbst. abschl.Fest Erinnerung Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Selbständige
Abschl. Festst. vorl. L. mit 0€-Monaten Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Vorläufigkeit
vorl. Zahlungseinstellung Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/LSB-Briefe
vorl. Bewilligung Umstellung abschl. Bew. Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Vorläufigkeit
EK Selbständige – Prognosebogen (vor. Leistg.) Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Selbständige
EK Selbständige - abschließ. EK-Nachweis Stand 2023 Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Selbständige