Rundschreiben

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Diese Themenseite listet chronologisch alle SGB II-Rundschreiben auf, die hier im Jobcenter-Intranet auf den Fach-Themenseiten abgelegt sind. Damit bietet diese Seite einen zusätzlichen Service an, z.B. für den Fall, dashen Sie alle Rundschreiben zu einem bestimmten Thema? Dann sind Sie hier falsch; gehen Sie stattdessen über das Hauptregister auf die Themenseite Ihres Themas: dort finden Sie nicht nur alle Rundschreiben zu Ihrem Thems gezielt nach einem bestimmten Rundschreiben gesucht wird. Die Seite kann über die Tastenkombination STRG + F durchsucht werden (alle anderen Themenseiten und verlinkten Dokumente ebenfalls). – Suca, sondern auch alle darüber hinausgehenden relevanten Vorgaben und Informationen, die für das Thema gültig sind.

Es werden nur die Rundschreiben gelistet die Stand 27.02.2024 Gültigkeit besitzen und auf die sich, auf einer der Themenseiten, bezogen wird.

 Alle ungültigen Rundschreiben, oder Rundschreiben auf im aktuellen Jobcenter-Intranet kein Bezug genommen wird, sind im Archiv offline verfübar und können beim Jobcenter-Administrator Christian Guth bezogen werden.

 

Weitere Benutzerhinweise

(1) Soweit es in Ausnahmefällen nicht explizit anders deklariert ist, handelt es sich um Rundschreiben, die das SGB II betreffen.

(2) Ein Rundschreiben kann auf mehreren Themenseiten abgelegt sein, welche unten in der rechten Spalte aufgelistet werden.

(3) Die Sternchenmarkierung (*) einer TS in der rechten Spalte bedeutet: auf dieser TS liegt eine individuelle Bearbeitung des betreffenden Rundschreibens vor. Dabei sind zwei Varianten zu unterscheiden:
Variante 1: in der rechten Spalte steht nur eine TS > dann ist in der linken Spalte auch gleich das individuell bearbeitete RS verlinkt.
Variante 2: in der rechten Spalte sind mehrere TS für ein und dasselbe RS aufgeführt > dann ist in der linken Spalte die unbearbeitete Form des RS aufgeführt. Gehen Sie in einem solchen Fall über den TS-Link auf die betreffende TS und rufen Sie die individuell bearbeitete Version des RS von dort auf!

(4) Sofern eine städtische Verfügung zu einem Rundschreiben vorhanden ist, ist diese wie bisher in die jeweilige PDF-Datei integriert (öffnen und nach OBEN scrollen). Seit Januar 2017 gelten die Rundschreiben auch ohne städtische Verfügung für alle Mitarbeiter/innen.

Rundschreiben des Landkreises Göttingen

RundschreibenStatusabgelegt auf TS ...
RS Nr. 04/2005: Übernahme freiwilliger Kranken- und PflegeversicherungsbeiträgeaktuellFreiwillige Krankenversicherung (KV) und soziale Pflegeversicherung (PV)
RS Nr. 36/2005: Leistungen zur Eingliederung nach § 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. dem SGB III und § 16 Abs. 2 Nr. 1 SGB II – Betreuung minderjähriger oder behinderter Kinder –aktuellKinder – Eltern – Familie
RS Nr. 15/2006: Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 17.02.2006 (entspricht: Vfg. Nr. 17/2006 Stadt) [GZR: 27.03.2006 bis 12.01.2024]aktuellAufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung überzahlter Leistungen*
RS Nr. 22/2007: Verfahrensweise bei Energieschulden (E.ON) (entspricht: Vfg. Nr. 23/2007 Stadt)aktuell(1) Angemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe
(2) Darlehen für Unterkunftskosten und Heizung
RS Nr. 03/2008: Auskunftsersuchen nach § 60 Abs. 2 SGB II bzw. § 117 Abs. 3 SGB XII bei Geld-, Kredit- und Versicherungsinstituten (entspricht: Vfg. Nr. 05/2008 Stadt) + Anlagenaktuell(1) Ermittlungsdienst
(2) Mitwirkung
RS Nr. 06/2008: Zwangsverrentung nach § 5 Abs. 3 SGB II durch Wegfall des Bezuges von ALG gem. § 428 SGB III i.V.m. § 65 Abs. 4 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 13/2008 Stadt)aktuell(1) Altersrente
(2) Sonstiges Einkommen und vorrangige Leistungen
RS Nr. 11/2008: Gewährung von Renovierungskosten anhand einer PauschaleaktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 21/2008: Anwendung von § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II – Gewährung früherer Unterkunftskosten nach Erhöhung der angemessenen Aufwendungen bei einem nicht erforderlichen Umzug – nur bei Umzügen innerhalb desselben örtlichen Wohnungsmarktes (entspricht: Vfg. Nr. 24/2008 Stadt)aktuell(1) Umzug
(2) Angemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 44/2008: Aufhebung und Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen nach dem SGB II – Grundsatz des Individualanspruchs (entspricht: Vfg. Nr. 54/2008 Stadt) [GZR: 05.12.2008 bis 12.01.2024]aktuellAufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung überzahlter Leistungen
RS Nr. 18/2009: Kein Darlehen für Zahnersatz gemäß § 23 Abs. 1 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 24/2009 Stadt)aktuellDarlehen
RS Nr. 33/2009: Neuregelung zur Gewährung von Winterbrandbeihilfe nach § 22 Abs. 1 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 36/2009 Stadt)aktuellAngemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe*
RS Nr. 35/2009: Notwendigkeit der Einpflege aller KdU-relevanten Daten in comp.ASS (entspricht: Vfg. Nr. 21/2010 Stadt)aktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 01/2010: Anspruchsberechtigung von Ausländern mit auslaufenden Aufenthaltstiteln nach § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthGTS (1):
ungültig
TS (2):
aktuell
(1) Ausländer (Archiv)
(2) Migration
RS Nr. 05/2010: Auskunftspflicht des Partners nach § 60 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 13/2010 Stadt)aktuellMitwirkung
RS Nr. 16/2010: a) Veränderungsmitteilung nach § 18a SGB II – Grundsätze und Verfahren; b) Übergabemanagement vom Rechtskreis SGB III ins SGB IITS (1):
ungültig
TS (2):
aktuell
(1) Aufstocker (ALG I) (Archiv)
(2) Fallzuordnungen/-übergaben
RS Nr. 18/2010: Ermittlung der angemessenen Heizkosten gem. §§ 22 I SGB II anhand des Heizkostenspiegels – Aufhebung des RS 10/2007 (entspricht: Vfg. Nr. 36/2010 Stadt) [GZR 19.07.2010 bis 05.02.2024]aktuell(1) Angemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe*
(2) Kostensenkungsverfahren*
RS Nr. 21/2010: Datenschutz [Zulässigkeit von Datenerhebung, -übermittlung und -speicherung sowie von Auskünften an die Staatsanwaltschaft, aufgrund von Amtshilfe, aufgrund eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses, an die Ausländerbehörde, an Inkassodienste und Treuhänder, Aufbewahrung amtsärztlicher Gutachten sowie Umgang mit Kontodaten] (entspricht: Vfg. Nr. 50/2010 Stadt) aktuell
 
(1) Sozialdatenschutz (aktiver Bereich)*
(2) Sozialdatenschutz (passiver Bereich)*
RS Nr. 29/2010: Verfahren bei der Leistungsgewährung für Bedarfsgemeinschaften, denen Strafgefangene i.S.d. § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II angehören (entspricht: Vfg. Nr. 02/2011 Stadt)TS (1):
aktuell
TS (2):
ungültig
(1) Angemessenheit der Bruttokaltmiete*
(2) Unterbringung in einer stationären Einrichtung, einem Krankenhaus, einer Justizvollzugsanstalt, im Maßregelvollzug oder in einer besonderen Wohnform (Archiv)*
RS Nr. 07/2011: SGB II-Änderungen in den Bereichen Zuständigkeit und Verfahren (entspricht: Vfg. Nr. 17/2011 Stadt)TS (2/5/6):
ungültig
andere:
aktuell
(1) Aufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung überzahlter Leistungen*
(2) Aufrechnung (Archiv)*
(3) Darlehen für unabweisbare vom Regelbedarf umfasste Bedarfe*
(4) Ersatzanspruch*
(5) Leistungsminderungen (passiver Bereich) (Archiv)*
(6) Zuständigkeit und Verfahren (Archiv)*
RS Nr. 12/2011: Sonstige SGB II-Änderungen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII (entspricht: Vfg. Nr. 15/2011 Stadt)TS (4):
aktuell
andere:
ungültig
(1) Altersgrenze (Archiv)*
(2) Ausländer (Archiv)*
(3) Auszubildende (Archiv)*
(4) Darlehen für unabweisbare vom Regelbedarf umfasste Bedarfe*
(5) Sonstiges Einkommen und vorrangige Leistungen (Archiv)*
(6) Erreichbarkeitspflicht bei Empfängern von ALG II Ortsabwesenheit (aktiver Bereich) (Archiv)*
RS Nr. 19/2011: Zusicherungsfähigkeit der vom Träger veranlassten Umzüge (entspricht: Vfg. Nr. 25/2011 Stadt)aktuellUmzug
RS Nr. 33/2011: Änderungen bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II; Winterbrandbeihilfe 2011/2012 (entspricht: Vfg. Nr. 54/2011 Stadt)aktuellAngemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe*
RS Nr. 36/2011: Ausgabe von Warengutscheinen bei Sanktionen nach §§ 31 ff. SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 61/2011 Stadt)aktuellLeistungsminderungen (passiver Bereich)*
RS Nr. 38/2011: Berücksichtigung der Warmwasserkosten bei Heizkostenabrechnungen auf der Grundlage der Heizkostenverordnung (Techem, lsta etc.) (entspricht: Vfg. Nr. 66/2011 Stadt)aktuellAngemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe
RS Nr. 01/2012: Datenaustausch mit dem Jugendamt mittels Schweigepflichtentbindung (entspricht: Vfg. Nr. 11/2012 Stadt)aktuellSozialdatenschutz (passiver Bereich)
RS Nr. 02/2012: Zahlung von Leistungen zur privaten Krankenversicherung und Pflegeversicherung nach dem SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 01/2012 Stadt)aktuellPrivate Krankenversicherung (KV) und private Pflegeversicherung (PV)
RS Nr. 09/2012: Berücksichtigung von Pauschal-/Inklusivmieten als Kosten der Unterkunft nach dem SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 08/2012 Stadt)aktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 11/2012 AsylbLG: Beginn und Ende der Leistungsberechtigung nach dem AsylbLGaktuellAusländer
RS Nr. 23/2012: Ergänzung zum RS Datenaustausch mit dem Jugendamt mittels Schweigepflichtentbindung (entspricht: Vfg. Nr. 69/2012 Stadt)aktuellSozialdatenschutz (passiver Bereich)
RS Nr. 25/2012: Statuseintrag bei Maßnahmebuchungen in comp.ASS (entspricht FB-Verfügung Nr. 54/2012 Stadt)aktuellcomp.ASS (Praxishandbuch Integrationsfachkraft)
RS Nr. 33/2012: Änderungen der Einkommensgrenzen zum 01.01.2013 bei geringfügiger Beschäftigung und bei Beschäftigung in der Gleitzone (entspricht: Vfg. Nr. 01/2013 Stadt)aktuellMini- und Midijob
RS Nr. 03/2013: Verfahrensschritte im Widerspruchsverfahren (entspricht: Vfg. Nr. 82/2013 Stadt)aktuellWidersprüche
RS Nr. 06/2013: Übernahme der Passbeschaffungskosten für Drittstaatsangehörige nach § 24 Abs. 1 i.V.m. § 42a SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 12/2013 Stadt)aktuellDarlehen für unabweisbare vom Regelbedarf umfasste Bedarfe
RS Nr. 07/2013: Ablehnung pauschaler Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X (entspricht: Vfg. Nr. 20/2013 Stadt) [GZR: 03.04.2013 bis 12.01.2024]aktuellAufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung überzahlter Leistungen

RS Nr. 10/2013: Kontenabrufverfahren nach § 93 Abs. 8 i.V.m. § 93b AO und ebay-Auskunftsersuchen (LERS) (entspricht: Vfg. Nr. 21/2013 Stadt)

[GZR 03.04.2013 bis 04.11.2024]

ungültigErmittlungsdienst
RS Nr. 17/2013: Mietrechtliche Änderungen zum 01.05.2013 (entspricht: Vfg. Nr. 33/2013 Stadt)aktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 23/2013: Mitwirkungspflichten der §§ 60ff. SGB I in Abgrenzung zu der Nichtnachweisbarkeit der Hilfebedürftigkeit und der Unaufklärbarkeit des SachverhaltsaktuellMitwirkung
RS Nr. 31/2013: Verbraucherinsolvenzverfahren, §§ 304 ff. Insolvenzordnung (lnsO)aktuellRechenstelle
RS Nr. 34/2013: Gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem im Pflegeheim untergebrachten oder inhaftierten Ehepartner (entspricht: Vfg. Nr. 83/2013 Stadt)TS (2/3):
aktuell
TS (1/4):
ungültig
(1) Bedarfsgemeinschaft (Archiv)*
(2) Angemessenheit der Bruttokaltmiete*
(3) Angemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe*
(4) Unterbringung in einer stationären Einrichtung, einem Krankenhaus, einer Justizvollzugsanstalt, im Maßregelvollzug oder in einer besonderen Wohnform (Archiv)*
RS Nr. 39/2013: Angemessenheitsgrenzen für Winterbrandbeihilfen 2013/2014 – Änderungen bei der Bewilligung von Winterbrandbeihilfen (entspricht: Vfg. Nr. 77/2013 Stadt)aktuellAngemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe
RS Nr. 04/2014: Begrenzung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichen Umzügen innerhalb eines Vergleichsraumes, § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 25/2014 Stadt)aktuell(1) Angemessenheit der Bruttokaltmiete
(2) Umzug
RS Nr. 10/2014: Berechnung der Heizkosten bei zentraler Warmwasserbereitung (entspricht: Vfg. Nr. 32/2014 Stadt)aktuellAngemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe
RS Nr. 13/2014: Bundesweiter Heizspiegel 2014/2015: Änderungen bei der Angemessenheitsgrenze für Heizungen mit Strom (Nachtspeicheröfen) (entspricht: Vfg. Nr. 48/2014 Stadt)aktuellAngemessenheit der Heizkosten/Winterbrandbeihilfe*
RS Nr. 02/2015: Stromspar-Check – Kühlgerätetausch durch die Energieagentur Region Göttingen, Ersatzbeschaffung gem. § 24 Abs. 1 SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 09/2015 Stadt)aktuell(1) Wohnungserstausstattung einschließlich Haushaltsgeräten
(2) Darlehen für unabweisbare vom Regelbedarf umfasste Bedarfe
RS Nr. 06/2015: Freier Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt für kroatische Staatsangehörige ab 01.07.2015 (entspricht: Vfg. Nr. 25/2015 Stadt)TS (1):
ungültig
TS (2):
aktuell
(1) Ausländer (Archiv)
(2) Migration
RS Nr. 11/2015: Änderung zum 01.01.2016 durch Wegfall des Vorrangs der Familienversicherung (entspricht: Vfg. Nr. 48/2015 Stadt)aktuellVersicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
RS Nr. 24/2016: Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen § 34a SGB II; Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften § 34c SGB II; Erbenhaftung § 35 SGB II aF; Neuntes Gesetz zur Änderung des SGB IIaktuellErsatzanspruch
RS Nr. 31/2016: Abmeldungen zur gesetzlichen Krankenversicherungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB VaktuellVersicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
RS Nr. 32/2016: Änderungen im Bereich § 22 SGB IIaktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 34/2016: Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen § 34b SGB II – Neuntes Gesetz zur Änderung des SGB II (entspricht: Vfg. Nr. 31/2016 Stadt)aktuellErstattungsanspruch bei Doppelleistungen
RS Nr. 35/2016: Zuschüsse zu den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung § 26 SGB II – Neuntes Gesetz zur Änderung des SGB IIaktuell(1) Freiwillige Krankenversicherung (KV) und soziale Pflegeversicherung (PV)
(2) Private Krankenversicherung (KV) und private Pflegeversicherung (PV)
RS Nr. 38/2016: Beratungspflicht gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. § 14 Abs. 2 SGB II für Zuschussfälle nach § 26 SGB IIaktuell(1) Freiwillige Krankenversicherung (KV) und soziale Pflegeversicherung (PV)
(2) Private Krankenversicherung (KV) und private Pflegeversicherung (PV)
RS Nr. 46/2016: Rundschreiben zum neuen Verfahren für eingekaufte/beauftragte Maßnahmen gem. § 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. § 45 SGB III für Fallmanagement, Maßnahmeträger und ProjektmanagementTS (1):
aktuell
TS (2/3):
ungültig
(1) MAbE-MAT (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung – Maßnahmen bei einem Träger)
(2) Projektmanagement – Forum (Archiv)
(3) Aktivierungsmaßnahmen (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung – MAbE) (ACHTUNG! Alte und ungültige Themenseite aus dem TS-Archiv!)
RS Nr. 47/2016: Änderung der Regelung zu den angemessenen Kosten der Unterkunft für HaushaltsgemeinschaftenaktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 02/2017: Rundschreiben zu den Fachlichen Hinweisen zu §§ 51ff. Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB)aktuellBerufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB)
RS Nr. 04/2017: Rundschreiben zu den Fachlichen Hinweisen Förderung aus dem Vermittlungsbudget gemäß § 16 Abs. 1 und 3 SGB II i.V.m. § 44 SGB IIIaktuellVermittlungsbudget
RS Nr. 05/2017: Gültigkeit von Regelungen im Bereich der Leistungen zur Eingliederung in ArbeitaktuellInformationen der Jobcenterleitung
RS Nr. 07/2017: Verfahrenshinweise zur Anwendung der §§ 86 SGG und 96 SGGaktuellWidersprüche
RS Nr. 13/2017: Datenschutz – Unzulässigkeit des Aufbewahrens von Ausweiskopien und weiterer Dokumente in den Leistungs- und Fallmanagementaktenaktuell(1) Sozialdatenschutz (aktiver Bereich)
(2) Sozialdatenschutz (passiver Bereich)
(3) Falldokumentation und Aktenführung
RS Nr. 15/2017: Verfahren bei Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten und Straftaten [GZR: 01.07.2017 bis 01.04.2020] RS + Anlagen 1 + 3:
ungültig
Anlage 2:
weiterhin aktuell als Anlage zu RS 05/2020
(1) Ermittlungsdienst (Archiv)
(2) comp.ASS (LSB) (nur Anlage 2)
RS Nr. 16/2017: Änderung des UVG zum 01.07.2017 [GZR: 20.06.2017 bis 03.05.2023] ungültigSonstiges Einkommen und vorrangige Leistungen (Archiv)
RS Nr. 18/2017: Neue Angemessenheitsgrenzen KdU ab dem 01.09.2017aktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
nur Lk: RS Nr. 20/2017: Verfahren bei Vorliegen eines Unterhaltsfalles – Anlage UH zum SGB II-AntragaktuellUnterhaltsansprüche
RS Nr. 01/2018: Datenabgleich nach § 52 SGB IIaktuellDatenabgleich § 52 SGB II
RS Nr. 04/2018: Dokumentation der Handlungsstrategie in comp.ASSaktuellIntegrationskonzept (ACHTUNG! Alte und ungültige Themenseite aus dem TS-Archiv!)
RS Nr. 12/2018: Verbindliche Einführung der BI/DQM-Cockpits ab 01.06.2018aktuellBI-Reporting und DQM (Daten-Qualitäts-Management)
RS Nr. 14/2018: Änderungen im Datenschutz aufgrund Art. 13 und 14 DSGVO
  • Anhang: Hinweise zum Datenschutz für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) gem. Art. 13 und 14 Datenschutzgrundverordnung (Juni 2018, Bearbeitung: S. Bringmann)
aktuell(1) Sozialdatenschutz (aktiver Bereich)
(2) Sozialdatenschutz (passiver Bereich)
RS Nr. 15/2018: Auswahl der Darlehensnehmer bei der Gewährung von Darlehenaktuell(1) Darlehen für Unterkunftskosten und Heizung
(2) Darlehen für unabweisbare vom Regelbedarf umfasste Bedarfe
RS Nr. 03/2019: Änderung des Verfahrensablaufs bei laufender ImmobilienvermögensprüfungaktuellVermögen
nur Lk: RS Nr. 08/2019: Übernahme des Eigenanteils bei Inanspruchnahme der Beratungshilfe durch das Amtsgericht bzw. Übernahme der Aufnahmegebühr und des Jahresbeitrages für den MietervereinaktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 11/2019: Neue Angemessenheitsgrenzen KdU ab dem 01.09.2019 [GZR: 01.09.2019 bis 13.12.2023]aktuellAngemessenheit der Bruttokaltmiete
RS Nr. 13/2019: Besetzung und Beauftragung des Ermittlungsdienstes [GZR 28.09.2019 bis 04.11.2024]ungültigErmittlungsdienst
RS Nr. 01/2020: Feststellung der Erwerbsfähigkeit – Zuständigkeitswechsel SGB II/SGB XII [Aufhebung von RS 18/2016]aktuellErwerbsfähigkeit
RS Nr. 03/2020: Rückforderungsbescheide per PZUaktuellErmittlungsdienst
RS Nr. 05/2020: Verfahren bei Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten und Straftatenaktuell(1) Ermittlungsdienst
(2) comp.ASS (LSB) (nur Anlage 2)
RS Nr. 01/2021: Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz (NWoSchG) im Zusicherungsverfahren nach § 22 Abs. 4 SGB II und § 22 Abs. 6 SGB II [aktualisierte Version!]aktuellUmzug