Ausländer

Intro

Leistungsausschluss und rechtliche Erwerbsfähigkeit von Ausländerinnen und Ausländern (EU-Bürgerinnen/EU-Bürger und Drittstaatenangehörige)

Die SGB II-Leistungsberechtigung und der Leistungsausschluss von ausländischen Staatsangehörigen hängen von vielen verschiedenen Faktoren ab, über die diese Themenseite informiert (Grund des Aufenthaltes, Aufenthaltsstatus, Zeitraum des Aufenthaltes in Deutschland, etc.).

Vgl. auch die für den aktiven Bereich gültige IFK-Themenseite Migration.

Vgl. auch die IFK/LSB-Gemeinschaftsthemenseite Dolmetscher.

*AKTUELL JUNI 2022*: Spezielle Informationen zum Thema UKRAINE-Flüchtlinge finden Sie auf der TS Übergang Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und SGB II.

Formulare und Vorlagen in comp.ASS

Dokumentenname Erläuterung Ablageort
Verfügung – Drittstaatsangehörige (Folge-)Verfügung für Drittstaatsangehörige Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
Vfg. BG mit Unionsbürger (Folge-)Verfügung für BG mit Unionsbürgern, Drittstaatsangehörigen etc. Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
Übersicht Sachverhalt,BG mit Unionsbürger*innen aktenkundige Dokumentation aller wesentlichen Angaben für die Bewertung eines materiellen Aufenthaltsrechts nach FreizügigG/EU Termin-Druckrollbalken unter lfd. LSB
Erstattungsanspruch §23a AufenthG Erstattungsanspruch nach § 23a AufenthG Briefeditor
Ablehnung Ausländer-erste 3 Monate Ablehnungsbescheid bei Leistungsausschluss von Drittstaatsangehörigen oder Unionsbürgern innerhalb der ersten drei Aufenthaltsmonate in Deutschland Briefeditor
Ablehnung Drittstaatsangehörige Ablehnungsbescheid bei Leistungsausschluss von Drittstaatsangehörigen nach den ersten drei Aufenthaltsmonaten in Deutschland Briefeditor
Ablehnung Unionsbürger Ablehnungsbescheid bei Leistungsausschluss von Unionsbürgern nach den ersten drei Aufenthaltsmonaten in Deutschland Briefeditor
Übermittlung ABH LK GÖ Unterrichtung der zuständigen Ausländerbehörde gem. §§ 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a, S. 3 AufenthG, ABH LK GÖ, Team Göttingen Briefeditor
Übermittlung ABH Osterode Unterrichtung der zuständigen Ausländerbehörde gem. §§ 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a, S. 3 AufenthG, ABH LK GÖ, Team Osterode Briefeditor
Übermittlung ABH Stadt Gö Unterrichtung der zuständigen Ausländerbehörde gem. §§ 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a, S. 3 AufenthG, ABH Stadt GÖ Briefeditor

Formulare und Vorlagen in OPEN

Dokumentenname Erläuterung Ablageort
Übersicht Sachverhalt,BG mit Unionsbürger*innen aktenkundige Dokumentation aller wesentlichen Angaben für die Bewertung eines materiellen Aufenthaltsrechts nach FreizügigG/EU Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Erstattungsanspruch §23a AufenthG Erstattungsanspruch nach § 23a AufenthG Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Ablehnung Ausländer-erste 3 Monate Ablehnungsbescheid bei Leistungsausschluss von Drittstaatsangehörigen oder Unionsbürgern innerhalb der ersten drei Aufenthaltsmonate in Deutschland Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Ablehnung Drittstaatsangehörige Ablehnungsbescheid bei Leistungsausschluss von Drittstaatsangehörigen nach den ersten drei Aufenthaltsmonaten in Deutschland Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Ablehnung Unionsbürger Ablehnungsbescheid bei Leistungsausschluss von Unionsbürgern nach den ersten drei Aufenthaltsmonaten in Deutschland Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Übermittlung ABH LK GÖ Unterrichtung der zuständigen Ausländerbehörde gem. §§ 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a, S. 3 AufenthG, ABH LK GÖ, Team Göttingen Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Übermittlung ABH Osterode Unterrichtung der zuständigen Ausländerbehörde gem. §§ 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a, S. 3 AufenthG, ABH LK GÖ, Team Osterode Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer
Übermittlung ABH Stadt Gö Unterrichtung der zuständigen Ausländerbehörde gem. §§ 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a, S. 3 AufenthG, ABH Stadt GÖ Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Ausländer