Martina Radspieler
Fachaufsicht (passiv)
- Telefon: 0551-525-2871
- E-Mail: radspieler@landkreisgoettingen.de
Intro
Mehrbedarfe bestehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen grundsätzlich neben der Regelleistung und sind wie folgt zu unterteilen:
- Mehrbedarf für werdende Mütter
- Mehrbedarf für Alleinerziehende
- Mehrbedarf bei Behinderung
- Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung
- Sonderbedarfe aufgrund atypischer Bedarfslagen (sog. Härteklausel)
- Mehrbedarf für Schulbücher
- Mehrbedarf für die dezentrale Warmwasserbereitung
Anleitungen-comp.ASS
comp.ASS-Anleitung – Mehrbedarfe > Kostenaufwändige Ernährung, lfd. Nr. 1
Formulare und Vorlagen in comp.ASS
Dokumentenname | Erläuterung | Ablageort |
---|---|---|
Bescheinigung Kostenaufw. Ernährung | Ärztliche Bescheinigung für die (Weiter-)Gewährung eines Mehrbedarfes für kostenaufwändige Ernährung | Termin-Druckrollbalken |
Bewilligung Dolmetscherkosten | Bescheidvorlage für die Bewilligung von Dolmetscherkosten bei einer Psychotherapie | Briefeditor |
Abrechnung ehrenamtl. Dolmetscher | Abrechnungsformular ehrenamtliche Dolmetscher | comp.ASS Terminer |
Hinweisblatt Schulbücher | Information zur Schulbuchbeschaffung zur Aushändigung an Kund(inn)en | Termin-Druckrollbalken |
Ablehnung Mehrbedarf atypischer Bedarf § 21 VI | Allgemeiner Ablehnungsbescheid für den Härtefall-Mehrbedarf | Briefeditor unter Ablehnung |
Ablehnung Mittagessen WfbM | Ablehnungsbescheid bei Antragstellung auf Kostenübernahme für Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen | Briefeditor unter Ablehnung |
Ablehnung Digitale Endgeräte | Ablehnungsbescheid bei Antragstellung auf Kostenübernahme für digitale Endgeräte | Briefeditor unter Ablehnung |
Ablehnung Fahrkosten Therapie bzw. Substitution | Ablehnungsbescheid, wenn Fahrkosten zur Therapie oder Substitution nicht übernommen werden können | Briefeditor unter Ablehnung |
Abl. Übersetzungskosten Dokumente | Ablehnungsbescheid für die Beantragung von Übersetzungskosten von Dokumenten | Briefeditor |
Auftrag Gesundheitsamt | Vorlage zur Beauftragung des Gesundheitsamtes zur Feststellung der Voraussetzungen eines Mehrbedarfs Kostenaufwändiger Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II | Briefeditor |
Schweigepflichtentbindung Gesundheitsamt | Schweigepflichtentbindungserklärung Gesundheitsamt, die vor der Beauftragung des Gesundheitsamts vom Kunden zu unterschreiben und zusammen mit dem Auftrag Gesundheitsamt an das Gesundheitsamt zu schicken ist | Termin–Textbaustein |
§ 21 SGB II Bewilligung Schulbücher | Textbaustein für die Bewilligung von Schulbüchern/Arbeitsheften | LSB-Modul: Fallbezogene Hinweise |
Formulare und Vorlagen in OPEN
Dokumentenname | Erläuterung | Ablageort |
---|---|---|
Bescheinigung Kostenaufw. Ernährung | Ärztliche Bescheinigung für die (Weiter-)Gewährung eines Mehrbedarfes für kostenaufwändige Ernährung | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Bewilligung Dolmetscherkosten | Bescheidvorlage für die Bewilligung von Dolmetscherkosten bei einer Psychotherapie | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Abrechnung ehrenamtl. Dolmetscher | Abrechnungsformular ehrenamtliche Dolmetscher | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Hinweisblatt Schulbücher | Information zur Schulbuchbeschaffung zur Aushändigung an Kund(inn)en | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Ablehnung Mehrbedarf atypischer Bedarf § 21 VI | Allgemeiner Ablehnungsbescheid für den Härtefall-Mehrbedarf | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Ablehnung Mehrbedarf Diabetes | Ablehnungsbescheid bei Antragstellung Mehrbedarf wegen Diabetes | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Ablehnung Mittagessen WfbM | Ablehnungsbescheid bei Antragstellung auf Kostenübernahme für Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Ablehnung Digitale Endgeräte | Ablehnungsbescheid bei Antragstellung auf Kostenübernahme für digitale Endgeräte | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Ablehnung Fahrkosten Therapie bzw. Substitution | Ablehnungsbescheid, wenn Fahrkosten zur Therapie oder Substitution nicht übernommen werden können | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ LSB_Briefe'' |
Abl. Übersetzungskosten Dokumente | Ablehnungsbescheid für die Beantragung von Übersetzungskosten von Dokumenten | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Auftrag Gesundheitsamt | Vorlage zur Beauftragung des Gesundheitsamtes zur Feststellung der Voraussetzungen eines Mehrbedarfs Kostenaufwändiger Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Mehrbedarf'' |
Schweigepflichtentbindung Gesundheitsamt | Schweigepflichtentbindungserklärung Gesundheitsamt, die vor der Beauftragung des Gesundheitsamts vom Kunden zu unterschreiben und zusammen mit dem Auftrag Gesundheitsamt an das Gesundheitsamt zu schicken ist | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Mehrbedarf' |
Bewilligung Schulbücher | Bescheidvorlage für die Bewilligung von Schulbüchern/Arbeitsheften | Menüleiste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/Mehrbedarf |
Formulare und Vorlagen außerhalb von comp.ASS
§ 21 SGB II Bewilligung Schulbücher = Textbaustein für die Bewilligung von Schulbüchern/Arbeitsheften
Fragenkatalog Mehrbedarf Alleinerziehung, lfd. Nr. 1 = Möglicher Fragenkatalog zur Ermittlung eines Mehrbedarfs Alleinerziehung als Orientierungshilfe bei der Kundenbefragung (nicht an den Kunden versenden!)
Formulare und Vorlagen außerhalb von OPEN
§ 21 SGB II Bewilligung Schulbücher = Textbaustein für die Bewilligung von Schulbüchern/Arbeitsheften
Fragenkatalog Mehrbedarf Alleinerziehung, lfd. Nr. 1 = Möglicher Fragenkatalog zur Ermittlung eines Mehrbedarfs Alleinerziehung als Orientierungshilfe bei der Kundenbefragung (nicht an den Kunden versenden!)
Weitere Informationen
Übersicht – Bewilligungen von Leistungen nach § 49 SGB IX, lfd. Nr. 1
Aus der von der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover erstellten Übersicht gehen die Leistungsarten und die gesetzliche Zuordnung hervor, so dass bei einem Antrag auf Leistungen nach § 21 Abs. 4 SGB II einfacher als bisher eine Einschätzung vorgenommen werden kann, ob eine mehrbedarfsauslösende Maßnahme des Teilhabeträgers vorliegt. Relevant sind für die Leistungsbewilligung im passiven Bereich die Spalten "Leistungsart" und "Zuordnung". Die farblichen Kennzeichnungen sind zu ignorieren.
Schulungsunterlagen – § 21 SGB II Mehrbedarfe (November 2021)
Die Beträge der Mehrbedarfe für werdende Mütter, Alleinerziehende, bei Behinderung und für dezentrale Warmwasseraufbereitung ändern sich entsprechend der neuen Regelbedarfe.
Die Mehrbedarfe für kostenaufwändige Ernährung (§ 21 Abs. 5 SGB II) richten sich nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. (PDF, Stand: 16.09.2020). Die Internetadresse des Vereins lautet: www.deutscher-verein.de.