Intro
Das Frauenhaus ist eine Zufluchtsstätte, in der von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder Schutz, Beratung und Unterstützung finden können. Der Aufenthalt der Frauen, die Sozialleistungen beziehen, wird durch die Kommunen finanziert. Dafür regelt § 36a SGB II den gerechten Lastenausgleich zwischen den Kommunen. Derjenige Träger, der ein Frauenhaus unterhält und damit auch Frauen aus anderen Gemeinden und ihren Kindern Zuflucht bietet, soll nicht allein für diese Kosten aufkommen. Eine einseitige Kostenbelastung soll vermieden werden.
Bei der Anwendung des § 36 a SGB II ergeben sich für den Landkreis Göttingen für die Fallbearbeitung zwei Fallkonstellationen:
- Der Landkreis Göttingen ist erstattungsberechtigter Träger (Sachbearbeitung zentral Stadt Göttingen oder Osterode am Harz – Standorte der Frauenhäuser des Landkreises)
- Der Landkreis Göttingen ist erstattungspflichtiger Träger (Fachaufsicht)
Recht
Leitfaden – § 36a SGB II Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus, lfd. Nr. 4
Leistungs- und Prüfungsvereinbarung Stadt Göttingen (Februar 2017)
Leistungs- und Prüfungsvereinbarung OHA (ab Januar 2024)
Leistungs- und Prüfungsvereinbarung OHA (September 2018)
Vergütungsvereinbarung Stadt Göttingen (April 2024)
Vergütungsvereinbarung Stadt Göttingen (April 2023)
Vergütungsvereinbarung OHA (ab Januar 2025)
Formulare und Vorlagen in comp.ASS
| Dokumentenname | Ablageort |
|---|---|
| Bescheid psychos. Betreuungskosten Frauenhaus | Briefeditor |
| FH Aufforderung Abgabe Kostenanerkenntnis | Briefeditor |
| FH Aufforderung kostenpflichtiger Träger Unterhalt | Briefeditor |
| FH Erinnerung an Abgabe Kostenanerkenntnis | Briefeditor |
| FH Rechnung | Briefeditor |
Formulare und Vorlagen in OPEN
| Dokumentenname | Ablageort |
|---|---|
| Bescheid psychos. Betreuungskosten Frauenhaus | Menüliste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Frauenhaus |
| FH Aufforderung Abgabe Kostenanerkenntnis | Menüliste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Frauenhaus |
| FH Aufforderung kostenpflichtiger Träger Unterhalt | Menüliste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Frauenhaus |
| FH Erinnerung an Abgabe Kostenanerkenntnis | Menüliste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Frauenhaus |
| FH Rechnung | Menüliste „Fall“ > Drucken (=Vorlagenauswahl) im Ordner SGB II/LSB/ Frauenhaus |